• Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e.V.

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Massive neonazistische Schmierereien in Wuppertal-Vohwinkel

MBR NRW 1501In der Nacht vom 15. auf 16. September 2016 wurde in der Edith-Stein-Straße in Wuppertal-Vohwinkel der Übergangswohnheim für Geflüchtete mit einem rechtsextremen Graffiti besprüht. Schon in der Zeit zwischen dem 20. und 23. August 2016 wurden im selben Stadtgebiet mehrere neonazistische Graffitis bemerkt, die menschenfeindliche Botschaften und Symbole verbreiten.

Im Stadtteil Vohwinkel entstand 2008 die Neonazigruppierung „Nationalen Sozialisten Wuppertal“, die seit 2013 als Partei „Die Rechte“ im ganzen Stadtgebiet und im Umland aktiv ist. Die Gruppe zeichnete sich durch ihre politischen Aktivitäten (Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen) sowie durch massive Gewalt gegen Andersdenkende und vermeintliche politische Gegner*innen aus.

Die Spitze der gewalttätigen Übergriffe war der gezielte Angriff auf Besucher und Besucherinnen des Vohwinkler Flohmarktes am 24. September 2011, bei dem mehrere Personen zum Teil schwer verletzt wurden.

 Laut der vor kurzem veröffentlichten Listenaufstellung zur Landtagswahl 2017, stehen für die Partei „Die Rechte“ die Wuppertaler Neonazis und Aktivisten Kevin Koch und Daniel Borchert jeweils auf Platz 1 und Platz 6.

Auch wenn die Schlagzeilen um Wuppertaler Neonazis zurückgegangen sind, gibt es keinen Grund zur Entwarnung. Weiterhin blieb Wuppertal auch 2015 eine Hochburg rechter Aktivitäten und Gewalt in NRW. Das belegt u.a. die Polizeiliche Kriminalstatistik. Laut den monatlichen Antworten der Landesregierung auf die Anfragen der Piratenpartei belegt Wuppertal Platz Zwei (nach Dortmund) im Bereich rechter Gewaltstraftaten. Hierbei spielen weitere extrem rechte Akteur*innen beispielsweise aus dem Umfeld von HoGeSa eine Rolle. Trauriger Höhepunkt war ein Angriff auf das Autonome Zentrum in Wuppertal im April letzten Jahres, bei dem ein Besucher durch mehrere Messerstiche lebensgefährlich verletzt wurde. Die Täter wurden unter anderem wegen versuchtem Totschlag zu Haftstrafen verurteilt.

Das gesellschaftliche Klima wird zudem durch Demonstrationen und Kundgebungen von „ProDeutschland“ und im März letzten Jahres durch PEGIDA beeinflusst, die im Zusammenhang mit der Unterbringung von geflüchteten Menschen rassistische Mobilisierung betreiben und mit Ängsten und Unsicherheiten in Teilen der Wuppertaler Bevölkerung politisches Kapital schlagen.

„Das aktuelle Auftauchen der rechtsextremistischen Parolen an Hauswänden und Verteilerkästen in Vohwinkel darf nicht unbeachtet bleiben und gibt weiterhin Anlass, sich mit extrem rechten Strukturen in Wuppertal und dem Umland auseinanderzusetzen. Und dies nicht nur mit dem Fokus auf die anstehenden Wahlen, sondern auch auf gesellschaftliche Entwicklungen, in der rassistische bis hin zu extrem rechten Einstellungen, Äußerungen und Verhalten immer häufiger und lauter hörund sichtbar werden“, fordert Sebastian Goecke, Leiter der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Düsseldorf, eine aktive Debatte in der Zivilgesellschaft, in Vereinen, Institutionen, Parteien und Verbänden

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